Familienbund kritisiert Empfehlungen der Wirtschaftsforschungsinstitute zu den familienpolitischen Leistungen
Der Familienbund der Katholiken hat die heute vorgestellten Ergebnisse und Empfehlungen der Gesamtevaluation familienpolitischer Leistungen stark kritisiert. „Familien werden in dieser Bewertung rein aus der ökonomischen Perspektive betrachtet und für die Belange des Staates und des Arbeitsmarktes verzweckt. Die Empfehlungen der Wirtschaftsforschungsinstitute gehen deshalb in weiten Teilen an den Wünschen der Familien und den Bedürfnissen der Kinder vorbei. Familienpolitik ist jedoch keine Arbeitsmarktpolitik“, sagte Elisabeth Bußmann, Präsidentin des Familienbundes der Katholiken. Statt möglichst hoher Erwerbsbeteiligung der Eltern müssen vielmehr ein fairer Familienlastenausgleich und die Wahlfreiheit der Lebensentwürfe die zentralen Ziele der Familienpolitik sein.
Bußmann bezeichnete insbesondere die Kritik des ifo-Institutes am Kindergeld als nicht nachvollziehbar. „Mehr als die Hälfte des Kindergeldes ist Rückzahlung für zu viel gezahlte Steuern, der andere Teil wirksame Familienförderung“. Nach Angaben des ifo-Institutes werden über ein Million Familien durch das Kindergeld aus dem Bezug von Arbeitslosengeld II herausgehoben. Die Behauptung, jede weitere Entlastung für Familien rechne sich nicht für den Staat, ist deshalb mehr als zynisch. Auch die Bewertung des Elterngeldes sieht der Familienbund kritisch. „Das DIW bewertet es als Fortschritt, wenn Mütter mit kleinen Kindern und niedrigen Einkommen durch die im Vergleich zum früheren Erziehungsgeld kürzere Bezugszeit des Elterngeldes gezwungen werden, früher erwerbstätig sein zu müssen. Für uns ist dies ein verfehlter Ansatz.“ Der Familienbund fordert, das Elterngeld auf die gesamte Elternzeit zu erweitern. Kindergeld, Elterngeld und Ehegattensplitting unterstützen Eltern dabei, ihren Kinderwunsch umzusetzen und Zeit für Kinder zu haben. „Ausgerechnet die Maßnahmen, die von Eltern in der Akzeptanzanalyse der Gesamtevaluation besonders positiv bewertet wurden, werden von den Wirtschaftsforschungsinstituten in Frage gestellt“, sagte Elisabeth Bußmann.
V.i.S.d.P. Claudia Hagen